Die Bürgerabmahnung

 Netzwacht hat schon vor einiger Zeit zusammen mit dem BFA (Bund frei abmahnender Anwälte) Vorschläge zu einem Gesetz für eine Bürgerabmahnung gemacht. Wie jetzt aus regierungsnahen Kreisen zu erfahren war, wird eine entsprechende Vorlage derzeit intensiv erarbeitet und in Kürze dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet.


 Bei der Bürgerabmahnung handelt es sich um ein System zur Sicherstellung der allgemeinen Rechtschaffenheit. Jeder Bürger ab einem bestimmten Alter (vorgeschlagen ist ein Mindestalter von sechs Jahren) soll nicht nur die Möglichkeit, sondern auch die Pflicht haben, einen anderen Bürger bei regel- und gesetzeswidrigem Verhalten abzumahnen. Dabei hat der Abgemahnte dem Abmahnendem die Kosten, mindestens jedoch einen noch festzulegenden Betrag (vorgeschlagen sind hier 7 Euro addiert mit dem Quotienten aus 200 und dem Alter des Abgemahnten) zu erstatten. Jede gerechtfertigte Abmahnung wird in einem zentralen Melderegister geführt. Ein Punktesystem, bei dem einem berechtigt Abgemahnten ein Punkt hinzugefügt und einem zu Recht Abmahnendem ein Punkt abgezogen wird, wird Auskunft über die Gesetzestreue und Redlichkeit eines jeden Bürgers geben können. Ein hoher Punktestand stellt somit einen hohen Grad an Unredlichkeit dar.


Schlechte Menschen haben viele Punkte!


 Der öffentlich abfragbare Punktestand soll bei allen Entscheidungen (beispielsweise bei Heirat, Wohnungssuche, Arbeitsplatz, Kreditvergabe und so weiter) für oder gegen eine Person ein ausschlaggebendes Kriterium sein.


 In der Praxis wird sich also niemand mehr über unpassendes Verhalten eines anderen ärgern müssen, sondern unverzüglich eine Abmahnung aussprechen oder schriftlich verfassen und dem  Delinquenten nebst Rechnung zustellen. Bei der Registrierung unangemessenen Verhaltens wird es hilfreich sein, Videobeweise erstellt zu haben oder Zeugen nennen zu können. Für diese Fälle wird die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) angepasst, bzw. Verstöße dagegen gerechtfertigt.


 Verehrte Netznutzer, die Bürgerabmahnung katapultiert unsere Gesellschaft in eine gerechte und redliche Ordnung, in der wirklich jeder seinen Beitrag leisten kann. Bei Rot fahrende Radfahrer, den öffentlich hinterlegten Kot ihrer Hunde ignorierende Rentner, jugendliche Radaubrüder, unzüchtig gekleidete Jungfrauen, auf dem Bürgersteig nächtigende Alkoholiker, über den Rasen latschende Faulpelze, pornografisches Material im Internetz suchende Familienmitglieder, klebstoffschnüffelnde Schüler und vieles mehr brauchen Sie nicht mehr hinzunehmen. Mahnen Sie ab!


 Es wird ein redlicher Ruck durch die Lande gehen – dafür steht die Netzwacht. Sollten Sie Fragen oder Anregungen zur geplanten Bürgerabmahnung haben, wenden Sie sich ohne Scheu mittels Kontaktformular an uns.


Redlichst Ihr Alois Grillmeister 

Netzwacht 2018